Kulturen politischer Entscheidung in der modernen Demokratie

In Deutschland haben wir eine repräsentative Demokratie. Das bedeutet, dass das gesamte Volk immer wieder in demokratischen Wahlen die Vertreter und Vertreterinnen wählt, die für ihre Interessen einstehen sollen.

Wir erklären euch gerne, wie Wahlen funktionieren. Dazu laden wir euch herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Bayerischen Akademie der Wissenschaften am 4. Mai 2024. An diesem Tag lassen wir auch eine kleine Wahl stattfinden.

Und wer darf sich zu einer Wahl aufstellen lassen? In Deutschland dürfen das tatsächlich nicht nur Spezialisten, sondern jeder Mensch über 18 darf Parteien gründen, Mitglied einer Partei werden und sich durch diese Partei für Wahlen aufstellen lassen. Genauso machen wir es auch in der Akademiewahl: Ihr alle dürft euch als Kandidat oder Kandidatin aufstellen lassen, indem ihr ein Bild zum Thema „Demokratie“ malt. Das Bild, das am Ende gewählt wird, kommt auf unsere Homepage.

Und wie genau funktioniert dann die Wahl? Jeder, der wählen darf, bekommt einen Wahlschein. Unseren Wahlschein für die Bilderwahl seht ihr hier unten. Auch die Wahlscheine für die „richtigen“ Wahlen in Deutschland sehen so ähnlich aus. Oben steht, wie viele Stimmen du hast: bei uns ist es genau eine. Diese Stimme kannst du vergeben, indem du ein Kreuz für die Kandidatin oder den Kandidaten machst, dessen oder deren Bild dir am besten gefällt. Dann faltest du den Zettel zusammen und wirfst ihn die Wahlurne. Dein Name kommt dabei nicht auf den Zettel – demokratische Wahlen sind in anonym, das heißt, niemand kann nachvollziehen, wer genau wie gewählt hat. Das ist das sogenannte Wahlgeheimnis.

Wenn die Wahl zu Ende ist, leeren die Wahlhelfer und - helferinnen die Urne aus und zählen die Stimmen aus. Welches Bild am Ende gewonnen hat, verkünden wir dann hier – und natürlich siehst du auch das Ergebnis dann oben auf der Homepage. Schließlich sollen Wahlversprechen auch eingelöst werden.

Nun noch einmal weg von der Akademie und hin zu unserer Demokratie: Denn was genau passiert eigentlich nach der Wahl? Wie treffen die Politikerinnen und Politiker, die wir alle gewählt haben, die Entscheidungen, die sie treffen? Man stellt sich das vermutlich so vor, dass die gewählten Menschen sich in unser Parlament, den Bundestag, setzen und dort über wichtige Themen diskutieren. Sie wägen Sachargumente gegeneinander ab und am Ende stimmen sie aufgrund der vorgebrachten Argumente über die Entscheidung ab. Ein bisschen so ist das tatsächlich auch. Aber natürlich ist das alles in Wahrheit noch ein bisschen komplexer. Allein schon, weil es ja nicht nur den Bundestag, sondern auch den Bundesrat gibt. Und es gibt Ausschüsse, also kleinere Gruppen von Politikerinnen und Politikern, die sich zu ganz bestimmten Themenbereichen beraten. Außerdem gibt es Ministerien, die für bestimmte Teilbereiche zuständig sind, es gibt die einzelnen Parteien, die sich untereinander immer wieder beraten, und es gibt die Regierungen der Bundesländer sowie das Europaparlament, die auch manchmal mitmischen wollen. Wer hier was sagen und machen darf, das ist zu Teilen natürlich auch in Regeln fest bestimmt. Aber auch diese Regeln müssen immer wieder diskutiert und angepasst werden, wenn sich die äußeren Umstände verändern.

Wie du siehst: Allein die politischen Institutionen und Regeln, in denen Entscheidungen getroffen werden, sind sehr komplex. Wie genau die Entscheidungen also zustande kommen, von denen man hinterher in der Zeitung lesen kann oder im Fernsehen hört, ist gar nicht immer so klar. Und genau das ist es, was wir in unserem Projekt „Kulturen politischer Entscheidung“ beforschen wollen. Damit wir das Geheimnis darum, wie genau politische Entscheidungen zustande kommen, für alle ein bisschen weniger geheim machen können.