Podiumsdiskussion: Protest! Wohin bewegt sich unsere Demokratie? (21.10.2024 um 18:00)
Das Projekt veranstaltete am 21.10.2024 um 18:00 eine Podiumsdiskussion unter dem Titel Protest! Wohin bewegt sich unsere Demokratie? in den Räumen der Akademie.
Auf dieser Veranstaltung diskutierten Dr. Samira Akbarian (Goethe-Universität Frankfurt am Main), Dr. Jérôme Schäfer (LMU München) und Prof. Hélène Miard-Delacroix (Sorbonne Université Paris) unter der Leitung von Dr. Jörg Biesler (Deutschlandfunk, WDR, SWR) zum Phänomen des Protestes in der Demokratie.
Dabei wurde die historische Dimension des Protestes ebenso betrachtet wie aktuelle Entwicklungen der Protestkultur und die Rezeption von verschiedenen Protestformen in der Gesellschaft. Nach einer lebhaften Diskussion um Fragen der Effektivität, Legalität und Legitimität von Protest hatte das interessierte Publikum die Gelegenheit, mit dem Podium zu interagieren. Dabei wurden diverse Fragen behandelt, so zu Protest zur Zeit der Corona-Pandemie, der Akzeptanz verschiedener Protestformen oder Protesten als Produkt verschiedenster politischer Regierungssysteme.
Anschließend bestand die Gelegenheit, miteinander und mit den Podiumsgästen bei einem Empfang in den Räumen der Akademie ins Gespräch zu kommen.
Die Einladung zur Veranstaltung kann hier abgerufen werden. Eine Aufzeichung der Diskussion ist erfolgt und wird, sobald verfügbar, hier verlinkt.
Tag der offenen Tür der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (4.5.2024)
Am Tag der offenen Tür der Bayerischen Akademie der Wissenschaften hatten wir die Gelegenheit, unser Projekt vorzustellen und mit einem interessierten Publikum in den Dialog über aktuelle Herausforderungen und Probleme, aber auch Errungenschaften unserer Demokratie und des politischen Systems an sich zu treten. Wir bedanken uns für das rege Interesse und die anregenden Diskussionen.
Daneben hatten unsere jüngeren Besucherinnen und Besucher die Gelegenheit, möglicherweise erstmals mit einer Wahl in Berührung zu treten. Die Nachwuchskünstlerinnen und -künstler hatten die Möglichkeit, bei einer Wahl zum selbstgemalten Bild des Tages zu kandidieren und anschließend selbst über ihr präferiertes Bild abzustimmen. Die Ergebnisse der Wahl sowie das Bild des Gewinners Leonhard (10) finden Sie hier.
Das gesamte Programm des Tags der offenen Tür der Bayerischen Akademie der Wissenschaften finden Sie hier.
Interdisziplinäre Fachtagung "Kontroverse Richtungsentscheidungen" (28.2.–1.3.2024)
Tagtäglich werden in der Politik Entscheidungen getroffen, die die am Entscheidungsprozess beteiligten Akteure nicht als bahnbrechend wahrnehmen und die auch in den Medien kein größeres Echo hervorrufen. Die Entscheidungen und die Folgen, die sie nach sich ziehen, scheinen sich stillschweigend in das bestehende Gesellschaftssystem einzufügen, ohne es in seinen Grundfesten zu erschüttern. Solchen Entscheidungen gegenüber stehen jene politischen Prozesse, die maßgeblich einschneidend und richtungsverändernd wirken und auch so wahrgenommen werden.
Manchmal, aber nicht immer, wird der Anspruch an solche Entscheidungen, eine Richtungsentscheidung zu sein, bereits im Vorfeld durch die politischen Akteure abgesteckt – mit Formulierungen wie „Zeitenwende“, „Paradigmenwechsel“ oder „richtungweisend“. Dabei handelt es sich aber in erster Linie um politische Rhetorik. Nicht immer entspricht diese Prophezeiung der Wahrheit. Was also macht eine politische Entscheidung zu einer Richtungsentscheidung? Dieser Frage näherte sich die Fachtagung. Dabei wurden Entscheidungen in der Bundesrepublik Deutschland aus einem möglichst breiten Spektrum verschiedener gesellschaftlicher Teilbereiche aus rechts- und aus geschichtswissenschaftlicher Perspektive in den Blick genommen.
Das vollständige Programm finden Sie hier.
Abendvortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Dieter Grimm "Verfassungsgerichte als Richtungsentscheider" (28.2.2024)
Mit dem jüngsten Urteil zum Klimafonds ist das Verfassungsgericht ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. 60 Milliarden Euro, die im Haushalt 2024 für Klimaschutz eingeplant waren, dürfen laut Gericht nun nicht eingesetzt werden. Dieses Beispiel zeigt, wie kontroverse Richtungsentscheidungen der Politik oftmals zum Streitgegenstand vor dem Bundesverfassungsgericht werden. Erst seine Entscheidung beendet dann den Richtungsstreit definitiv. Obwohl nur für die Frage der Verfassungsmäßigkeit politischer Entscheidungen zuständig, wird das Gericht damit selbst zum Richtungsentscheider. Das ist unter demokratischen Gesichtspunkten nicht unproblematisch. Im Ausland führt es zu wachsenden Vorbehalten gegenüber der Verfassungsgerichtsbarkeit. Wie sollen wir uns in Deutschland dazu stellen? Lassen sich politische Richtungsentscheidungen durch ein Gericht rechtfertigen oder sollte die Verfassungsgerichtsbarkeit beschränkt werden?
An den Vortrag des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm schloss sich ein gemeinsames Gespräch mit Prof. Dr. Andreas Wirsching an, Projektleiter und Direktor des Instituts für Zeitgeschichte München–Berlin.
Podcast: „Die Macht der Verfassungsgerichte“ (25.1.2024)
Einhaltung der Schuldenbremse, Ermahnung zum Klimaschutz, Regelung der Sterbehilfe – der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf politische Entscheidungen in Deutschland ist erheblich. Wie kam das Gericht zu seiner Macht? Ersetzt es heute bisweilen den demokratischen Prozess im Parlament? Und welche Modelle gibt es in anderen Ländern?
In der Podcast-Folge: Philipp Scheurer im Gespräch Prof. Dr. Anuscheh Farahat (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) mit Hintergrundinformationen von Dr. Frieder Günther (Institut für Zeitgeschichte München–Berlin).
Die vollständige Folge finden Sie hier.
Das Projekt stellt sich vor (20.11.2023)
Das Projekt hat den Schwerpunkt der aktuellen Herbst-Ausgabe der Zeitschrift "Akademie-Aktuell" gestaltet. Im Zentrum des Hefts: Die Frage, wie jeder Einzelne zum Ziel politischer Entscheidungen gemacht wird.
Das vollständige Heft mit allen Einzelbeiträgen finden Sie hier.
Beitrag: Warum wir uns beleidigen (18.4.2023)
In der neuen Ausgabe von Akademie Aktuell erklärt Daniel Stienen den gesellschaftlichen Nutzen von Beleidigungen und ihren heuristischen Wert für die Gesellschaftswissenschaften. Das ganze Heft ist hier zu finden.
Podcast: "Utopias in Crisis? European Visions of the Future of the Present" (23.12.2022) (in German language)
Judith Grosch in conversation with Prof. Dr. Elke Seefried (RWTH Aachen) and with background information from Meike Krakau (LMU Munich).
You can find the podcast here.
International Online Conference "Generations for Future Generations"
Philipp Scheurer presented his subproject at the international online conference "Generations for Future Generations" of the University of Wrocław (Poland) and the University of Management and Enginerring in Calcutta (India) on 17.01.–18.01.2023. The conference highlighted the different generations of human rights and their current significance.
Panel discussion: "Climate protection and prosperity – How do we decide on our future?" (14.11.2022, 6 pm) (in German language)
Economy or ecology: this antagonism can be found in countless variations in the public debate. If we take drastic, climate-protecting decisions too quickly, then, according to a well-known argument, our prosperity is on the line. If we do not protect the climate fast enough, we will foreseeably endanger our ability to live in prosperity. The panel discussion goes beyond the (apparent) opposition of climate and prosperity and asks how these forward-looking decisions are made. Who represents the future in a parliamentary system with a strong constitutional court? What role does scientific expertise play, and what role should it play? How do we ensure that the impact of these decisions does not cause societal tensions or deepen existing socio-economic inequality? The panel discussion addresses these and other questions on democratic decision-making processes around climate protection and prosperity and thus aims to contribute to critically questioning overly simplistic contrasting juxtapositions.
Participants:
- Prof. Dr. Clemens Fuest (LMU München / ifo Institut / BAdW)
- Prof. Dr. Ann-Kathrin Kaufhold (LMU München)
- Prof. Dr. Elke Seefried (RWTH Aachen)
- Dr. Astrid Séville (Hochschule für Politik, TU München/BAdW)
Moderation: Dr. Laura Jung (BAdW)
Workshop: "Intergenerationality as a Political Scheme of Order in the 'Old' Federal Republic of Germany" (10./11.11.2022) (in German language)
Using the example of the "old" Federal Republic of Germany (1949-1990), the workshop asks to what extent a better understanding of generational thinking helps to a better understanding of political change, political decision-making processes and political legitimation strategies.
Workshop: "Public law in the fragmented society" (3./4.11.2022) (in German language)
Do we live in a divided society? The workshop will discuss the problems resulting from this widespread description of fragmentation from a public law perspective. Particularly often, this description concerns parties, elections and parliaments. Therefore, special attention will be paid to the challenges that representative democracy has to face in this respect.
Podcast: "Insults in the Parliamentary Argument Culture" (26.8.2022) (in German language)
In this podcast episode: Dr Daniel Stienen in conversation with Dr Thomas Werneke (Humboldt University Berlin) and with background information from Prof. Dr Christian Waldhoff (also Humboldt University Berlin).
Academy Yearbook has been published (in German language)
The Academy Yearbook of 2021 has been published. It contains a brief description of the project "Cultures of Political Decision-Making in Modern Democracy".
Inaugural Meeting of the Advisory Board (10.2.2022)
On 10 February 2022, the inaugural meeting of the interdisciplinary project advisory board took place under the leadership of Prof. Dr. Martin Schulze Wessel.
A list of the advisory board members can be found here.
Podcast: Disinformation before elections (31.8.2021)
Conference Report: Narratives of Successful Democracy (17.8.2021) (in German language)
In February 2021, the University of Salzburg organised a conference entitled "Narratives of Successful Democracy".
Read Judith Grosch's report on the conference here.
Start of the project "Cultures of political decision-making in modern democracy" at the Bavarian Academy of Sciences! (1.4.2021)
The project "Cultures of Political Decision-Making in Modern Democracy" has started on 1 April 2021. Over the next five years, four young scientists (two historians and two jurists) will work on the question how political decisions are made in modern democracies from different angles by an interdisciplinary approach.